Altenheim - 01.08.2024 | RECHTSFORUM|HEIMRECHT
BVerfG, Beschluss vom 22.5.2024, AZ: 2 BvR 51/24

Gesundheitsgefahren durch Ubersiedlung ins Heim?

Besteht für den Fall einer Zwangsräumung einer Wohnung und einer damit verbundenen unfreiwilligen Heimunterbringung die substantiierte Gefahr schwerwiegender Gesundheitsgefährdung, die nur unter Heranziehung medizinischer oder pflegerischer Sachkunde eingeschätzt werden kann, müssen unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Anforderungen ggf. die durch Artikel 14 Abs. 1 Grundgesetz geschützten Interessen der Vollstreckungsgläubigerin zurücktreten. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat bereits eine "kleine Rechtshistorie" hinter sich. Es geht um ein gesellschaftliches Phänomen, nämlich das Zusammenwohnen der älter werdenden Eltern mit ihrem erwachsenen, durch eine geistige, körperliche oder seelische Behinderung beeinträchtigten Kind - oft fehlgeleitet von der Vorstellung, ...
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